Nazi-Flyer und Banner in SAD: Polizei stellt "Ermittlungen zum Verfasser des Druckwerks" an

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Unschön: Überall in SAD fanden sich rechtsextreme Flyer © Hartl

Erst plakatierten Neonazis einige Orte in der Schwandorfer Innenstadt großflächig mit Flyern, dann befestigten sie ein Banner an der Adenauer Brücke. Jetzt ermittelt die Polizei.

Von Johannes HartlUnbekannt.gif

Schien es in der letzten Zeit ruhiger um die lokale Neonazi-Szene geworden zu sein, entfaltete sie Ende letzter Woche offensichtlich wieder ihren Aktionismus – und übersäte die Stadt an mehreren Orten mit insgesamt ca. 50 Flyern, die zur Solidarität mit dem einschlägig bekannten und derzeit inhaftierten Rechtsextremisten Axel Möller aufriefen.

Außerdem brachten Neonazis zum Todestag des Nationalsozialisten Rudolf Heß an der Adenauer Brücke ein großes Banner mit der Aufschrift „Rudolf Hess – Mord verjährt nie“ an, was später ebenso wie die Flyer-Aktion auf der Neonazi-Seite „Nationales Bündnis Oberpfalz“ thematisiert und begrüßt wurde. Auffallend bezüglich der Flyer ist zudem, dass diese bei dem lokalen neonazistischen „Final-Resistance-Versand“ erworben werden können, der von dem in Schwandorf wohnhaften „Freien Netz Süd“-Aktivisten Daniel Weigl betrieben wird. Bei ihrer Berichterstattung verlinken die Neonazis ferner auf den Versand und weisen daraufhin, es die in Schwandorf angebrachten Flyer dort zu erwerben gebe.

Zwischenzeitlich beschäftigt die rechte Propaganda auch die Polizei in Schwandorf. Aktuell sei man dabei, nach diesen DIN-A4 Plakaten Ausschau zu halten und sie gegebenenfalls zu entfernen, so ein Polizeibeamter gegenüber dem Wochenblatt. Hinsichtlich des angebrachten Banner ist sich die Polizei nicht ganz sicher, ob es sich dabei lediglich um eine Fotomontage handle oder ob das Banner kurz angebracht, dann abfotografiert und sogleich wieder abgenommen worden sei.

Von der Polizei sei das Plakat jedoch nicht abgenommen worden. „Wir sind da nur durch den Interneteintrag der Nazis drauf aufmerksam geworden“, erklärte Armin Kott, Leiter der PI-Schwandorf. Allerdings hat sich die Polizei beider Fälle angenommen und den Fall an das zuständige Kommissariat Staatsschutz weitergegeben. Bürger, die weitere Flyer/Banner entdecken, sollten sich doch bitte an die Polizei wenden und den Standort mitteilen, damit weitere Maßnahmen unternommen werden können, rät Armin Kott.

Ein Exemplar der Flyer wurde zudem an das Kommissariat Staatsschutz der Kripo Amberg zur Prüfung weitergeleitet. Nach deren Wertung ergibt sich derzeit  kein strafrechtlich relevanter Inhalt. Eine Sachbeschädigung sei nicht gegeben. Ermittlungen zum Verfasser des Druckwerkes laufen indes, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz am Montag mitteilte.

Derweil verurteilt das „Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus“ die Neonazi-Aktion massiv. „Schwandorf ist eine tolerante und weltoffene Stadt. Rechtsextreme und damit demokratiefeindliche Propaganda jedweder Art hat da nichts verloren!“, sagt Bündnis-Sprecher Berthold Pirzer. Lange hängen geblieben sind die Flyer aber ohnehin nicht. Sowohl Polizeibeamte als auch couragierte Bürger haben sich nämlich darum bemüht, dass diese schnell wieder aus dem Stadtbild verschwanden.

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