Auch Neonazis mobilisieren für Anti-Acta-Demos

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Auch die rechtsextreme Division Franken mobilisiert für die Anti-Acta-Demos // © Screenshot

Am Samstag, den 11. Februar, sollen in ganz Europa Proteste gegen das sogenannten ACTA-Abkommens stattfinden. In vielen deutschen Städten wurde zu Demonstrationen aufgerufen – und mittlerweile mobilisiert auch die Rechte Szene für die Proteste. Dahinter verbirgt sich eine durchschaubare, aber dennoch gefährliche Strategie.

Von Johannes Hartl

Das sogenannte Acta-Abkommen, das einen besseren Schutz des Urheberrechts gewährleisten soll, sorgt derzeit europaweit für viel Unmut. Kritiker befürchten, dass bald alle Nutzer unter Generealverdacht gestellt werden, Materialien zu besitzen, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Da viele Bürger das nicht hinnehmen wollen, wurde für Samstag, den 11. Februar, in über 50 Orten zu Demonstrationen aufgerufen.

Von dem derzeit herrschenden Unmut wollen nun aber anscheinend auch Rechtsextremisten profitieren. Auf mehreren großen Neonazi-Seiten ruft die Szene dazu auf, sich an den Demonstrationen gegen das Abkommen zu beteiligen. So forderte unter anderem auch die rechtsextreme „Division Franken“ auf ihrer Internetseite dazu auf, gegen das Abkommen zu protestieren. Wörtlich schrieben die Neonazis: „Alleine in Deutschland sind bisher 52 Demonstrationen angemeldet, an denen auch ihr euch beteiligen solltet.“

Die Strategie, die sich dahinter verbirgt ist zwar simpel, kann aber durchaus auch gefährlich sein. Während sich Neonazis bei ihren eigenen Aufmärschen kaum damit rühmen können, öffentliche Unterstützung erfahren zu haben, ist das bei einem Aufmarsch, an dem sie sich nur beteiligen und den sie selbst nicht organisiert haben mitunter anders. Werden die Rechten nämlich nicht erkannt und können die ganze Zeit über unbemerkt mitmarschieren, werden sie dies im Nachhinein im Internet als breite öffentliche Zustimmung feiern.

Außerdem werden derartige Veranstaltungen von Rechtsextremisten auch gerne dazu genutzt, auf Mitgliederwerbung zu gehen. Denn gerade auf einer Demonstration gegen ein Abkommen, dass allen voran die Internetgemeinde bewegt, finden Neonazis eine ihrer Hauptzielgruppen – die Jugend.

Deshalb wird bei allen Protesten gegen das Acta-Abkommen in Deutschland vorsichtig und Aufmerksamkeit geboten sein, damit man Neonazis unter den gewöhnlichen Protestlern nicht übersieht. Wichtig dürfte es zudem sein, sich im Falle des Falles öffentlichkeitswirksam von den Rechten zu distanzieren. Ob auch lokale Neonazi die Anti-Acta-Demonstrationen für ihre Zwecke missbrauchen wollen, bliebt indes abzuwarten.

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